Tätigkeitsbereich

Patente

Patente schützen ihre Erfindungen.
Schwarz & Partner unterstützt Sie bei der Erlangung und Verteidigung Ihrer Patente und bei deren Durchsetzung gegenüber Dritte.

Unsere Arbeit für Sie

Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine technische Erfindung. Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt. Ein Patent wird unter der Voraussetzung erteilt, dass die Erfindung neu, erfinderisch und gewerblich anwendbar ist. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen.

Zur Erlangung eines Patentes muss eine Patentanmeldung bei dem jeweils zuständigen nationalen Patentamt (für Österreich z.B. beim Österreichischen Patentamt) oder regionalen Patentamt (z.B. Europäisches Patentamt) eingereicht werden. Je nach Art und Land der Patentanmeldung gelten teilweise unterschiedliche spezifische Regelungen.

Wir begleiten Sie während des gesamten Patenterteilungsprozesses im In- und Ausland und bei der Verteidigung und Durchsetzung Ihrer Schutzrechte.

Neben Patenten bieten wir auch Leistungen zu Gebrauchsmustern an.

Unsere Leistungen

  • Ausarbeitung von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen
  • Schutzrechtsrecherchen
  • Erteilungsverfahren
  • Einspruchs-, Beschwerde- und Nichtigkeitsverfahren
  • Aberkennungsverfahren
  • Unterstützung und Gutachten in Patentverletzungs­prozessen
  • Gutachten zur Patentfähigkeit und zur "Freedom to operate" (FTO)
  • monetäre Bewertungen von Schutzrechten
  • Dienstnehmererfindungsrecht (Berechnung von Erfindungsvergütungen, Etablierung von Erfindervergütungssystemen)
  • Lizenzverträge